Terms

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines

Ihr Vertragspartner ist Spirit Stone Records,Kirchheimerstr. 44, D-97271 Kleinrinderfeld, im folgendem "SSR" genannt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch Ihre Zustimmung Bestandteil des von Ihnen mit SSR abgeschlossenen Vertrags. Gültigkeit dieser AGB ist ab 01.01.09.
2. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB gelten für alle Produkte, die SSR anbietet. Der Kunde erklärt sich mit der Abgabe einer Bestellung oder mit der Erteilung eines Auftrages mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung gilt als Maßgeblich. Abweichungen, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, einer Geltung wird ausdrücklich von SSR zugestimmt.
3. Vertragsschluss, Verantwortlichkeit und Rechnungslegung

(1) Die Angebote von SSR sind als eine unverbindliche Bestell- und Kaufaufforderung an den Kunden zu sehen und sind freibleibend.
(2) Der Kunde gibt durch das Versenden des von ihm gefüllten Bestellformulars ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages beziehungsweise Werklieferungsvertrages ab. SSR bestätigt den Erhalt dieser Bestellung unverzüglich wobei diese Bestätigung jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung darstellt. Erst mit Annahme der Bestellung kommt der Vertrag zu Stande und spätestens wenn SSR das bestellte Produkt versendet hat. Eine stillschweigende Annahme ist ausgeschlossen. Mündliche oder fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden. Gibt ein Kunde falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse oder Telefonnummer an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. SSR ist berechtigt, die Annahme der Bestellung entweder mangels Verfügbarkeit der bestellten Ware oder nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.
(3) Bei der Vertragserfüllung behält sich SSR ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen, Darstellungen, Angaben im Web-Shop, elektronischen Unterlagen, Flyern, Plakaten, Katalogen oder sonstigen Werbematerialien und/oder Aussendungen hinsichtlich Farbe, Größe, Stoffbeschaffenheit, Gewicht, Maße und weiterer Merkmale vor, wenn diese für den Kunden als zumutbar anzusehen sind. Unter zumutbar versteht SSR handelsübliche Schwankungen sowie Schwankungen und Toleranzen technischer Produktionsabläufe.
(4) Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden. Der Kunde ist einverstanden per E-Mail über die Angebote von SSR informiert zu werden.
4a. Rücktrittsrecht

(1) Verbraucher haben gemäß § 5 e Konsumentenschutzgesetz (KSchG) das Recht, binnen einer Frist von 2 Wochen ab Entgegennahme der Warenlieferung vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt kann ohne Begründung erfolgen und ist in Textform oder per Email zu erklären. Das Gebrauch machen vom Rücktrittsrechts muss SSR vor dem retournieren der Ware mitgeteilt werden. Der Rücktritt und die Rücksendung hat an folgende Adresse zu erfolgen:
Spirit Stone Records.,Kirchheimerstr. 44, D-97271 Kleinrinderfeld
(2) Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück muss die Ware originalverpackt und unbeschädigt an die angegebene Adresse retourniert werden. Die Versandkosten hat der Verbraucher selbst zu tragen. Nach Einlangen der Retourware wird der Kaufpreis abzüglich des eventuell angefallenen Wertverlustes (z.B. wegen Gebrauchsspuren, beschädigter Verpackung etc.) binnen 30 Tagen zurückerstattet. Sollte die Ware während des Transports verloren gehen oder beschädigt werden haftet der Verbraucher für dessen Verlust oder Wertminderung.
(3) Datenträger können wir nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen oder umtauschen. --Anfang B2C - Deutschland--
4b. Rückgabebelehrung für deutsche Verbraucher


4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Eine Verpflichtung des Käufers zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises entsteht bei Vertragsabschluss. Eine Zahlung ist rechtzeitig, wenn der Betrag am Fälligkeitstag bei SSR eingelangt bzw. dem Konto von SSR gutgeschrieben ist.
(2) Soweit nicht anders angegeben, gelten bei der Bestellung über den Webshop von SSR ausschließlich die auf der Website genannten Preise, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Versand sind in den Preisen nicht enthalten; diese Nebenkosten können je nach Versandadresse variieren und werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Alle angegebenen Preise gelten in EURO
(3) Der Kunde kann den Preis per Vorauskasse oder per Paypal leisten. SSR kann einzelne Zahlungsarten ausschließen. Dies kann z. B. abhängig vom Bestellwert und der Region sein,in welche die Ware versandt wird. Erfolgt die Bezahlung per Vorauskasse, wird dem Besteller die Ware erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages übersandt.
(4) Bei der Abwicklung des Zahlungsvorganges ist SSR berechtigt, Dienste vertrauenswürdiger Dritter in Anspruch zu nehmen. Bei Zahlungsverzug des Bestellers / Kundens darf SSR seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten ungeachtet anderer Vereinbarungen an diesen Dritten übertragen. Wird ein Dritter in den Vorgang der Zahlungsabwicklung eingeschaltet, gilt die Zahlung für SSR erst dann als geleistet, wenn der vollständige Betrag vertragsgemäß diesem Dritten übergeben wurde.
6. Lieferung/Versand, Gefahrenübergang und Eigentumsvorbehalt

(1) Innerhalb von 21 Tagen (3 Wochen) ab Bestelleingang erfolgt spätestens die Lieferung. Normalerweise wird die Ware jedoch schon nach wenigen Tagen an den Kunden versandt.
(2) Die Kosten und das Risiko des Transportes trägt der Käufer. Der Versand wird von uns auf Wunsch des Käufers jedoch gegen gesonderte Zahlung erbracht. Geliefert wird durch einen von SSR frei zu wählenden Versanddienstleister. Der Käufer trägt dabei eine Lieferpauschale, welche abhängig vom Ort an den geliefert wird, ist.
(3) Die Lieferung erfolgt normalerweise innerhalb der Europäischen Union. Eine Lieferung in Staaten außerhalb der Europäischen Union behält sich SSR vor. Eventuell anfallende Einfuhrzölle sind dabei vom Käufer zu tragen.
(4) Wenn eine Lieferung der Ware nicht innerhalb von drei Wochen möglich ist, bringt dies SSR spätestens mit Ablauf der Frist dem Käufer zur Kenntnis. Dem Käufer steht dann ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu, welches er schriftlich oder per E-Mail mitteilen muss.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller weiteren Kosten und Spesen Eigentum von SSR.
(6) Bis zum Eigentumsübergang auf den Käufer, verpflichtet sich dieser die Ware pfleglich zu behandeln.
(7) Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe an den Spediteur, dem Frachtführer, oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Kunden über.
8. Gewährleistung

(1) In Flyern, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthaltene Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen dienen rein der Information. Von Seiten SSR wird keine Gewähr für die Richtigkeit dieser übernommen. Ausschlag gebend bezüglich der Art und des Umfangs der gelieferten Ware sind allein die in der Auftragsbestätigung (Versandbestätigung) enthaltenen Angaben.
(2) Allfällige Mängel sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt dies der Unternehmer, verliert er sämtliche Ansprüche. Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungspflichten. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. SSR ist jedoch berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für SSR, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmen leistet SSR für die Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr, durch Verbesserung oder Austausch. Den Unternehmer trifft die volle Beweiskraft für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ansprüche auf direkten Schadenersatz oder Folgeschäden sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
(3) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzl. Bestimmungen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
(4) Entstehende Versandkosten im Falle einer Rücksendung aufgrund von Mängeln übernimmt SSR. Der Kunde verpflichtet sich jedoch durch entsprechende Auswahl der Versandmethode unnötige Kosten zu vermeiden.
9. Schadenersatz und Produkthaftung

(1) Abgesehen von Personenschäden haftet SSR nur, wenn grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.
(2) Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel Produkthaftung iSd PHG gegen SSR richten, sind ausgeschlossen, es sei denn der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre SSR verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
(3) SSR haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit SSR mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist SSR für dort enthaltene Inhalte nicht verantwortlich.
10. Datenschutz

Personenbezogene Daten von Kunden werden von SSR zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet. Die im Zuge der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten werden von SSR vertraulich behandelt, nicht an Dritte weitergegeben, außer diese sind am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt und nur zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags mit dem Kunden verwendet. Der Kunde hat im Zusammenhang mit den Datenschutzbestimmungen folgende Rechte gegenüber SSR : unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, Berichtigung falscher Daten und personenbezogene Daten sperren und löschen zu lassen, falls dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
11. Abtretungsverbot

Forderungen eines Verbrauchers gegen uns, dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.
12. Formvorschriften

An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. - ausgenommen Mängelanzeigen - bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur und sind zu richten an Spirit Stone Records,Kirchheimerstr. 44, D-97271 Kleinrinderfeld oder an einer der auf den Internet Seiten von SSR genannten Email Adressen. Bestell-, Vertrags- und Geschäftssprache ist Deutsch.
13. Streitschlichtung, Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Amtsgericht zur Schlichtung von Rechtstreite ist Amtsgericht Wüzburg.
(2) Auf diesen Vertrag ist deutsches materielles Recht anzuwenden.
(3) Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(4) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von SSR: Spirit Stone Records,Kirchheimerstr. 44, D-97271 Kleinrinderfeld
14. Wirksamkeit

Sollte eine dieser Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder gesetzlichen Vorschriften widersprechen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die beiden Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.